Was ist Hetze/Hate Speech, Fake News…..etc?


Ach ja, “transphob” hat die Gudste vergessen.
Es hat mich dann doch mal interessiert: Was ist eigentlich die juristisch korrekte definition von “Hate Speech” hier in D-Land? Das führt freilich schnell vom Hölzchen auf’s Stöckchen und genau da liegt das Problem. Die Definition ist unscharf und schon dieser einzelne Punkt stellt nach meiner Ansicht bereits einen wesentlichen Verstoß gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung dar.

Wann geht eine Meinung nicht mehr unter dem Recht auf freie Meinungsäußerung durch? Es fällt mir nicht schwer da ein paar Beispiele unzulässiger Hetze zu finden, die keinesfalls meine Meinung repräsentieren. Die ersten beiden sind erfunden, die Beispiele 3 bis 5 entstammen dem Qur’an:

Beispiel 1
»Ich finde Du solltest kastriert werden, damit sich ein Dreck wie Du nicht fortpflanzen kann.«

Beispiel 2
»Muslime sind alle Unmenschen und gehören in Lager eingesperrt.«

Beispiel 3
Qur’an Sure 5 Vers 60
»Sag: Soll ich euch kundtun, was als Belohnung bei Allah (noch) schlechter ist? – Diejenigen, die Allah verflucht hat und denen Er zürnt und aus denen Er Affen und Schweine gemacht hat und die falschen Göttern dienen. Diese befinden sich in einer (noch) schlechteren Lage und sind (noch) weiter vom rechten Weg abgeirrt.« Hier sind Juden gemeint. Es geht um eine in Islamischen Gesellschaften beliebte Verunglimpfung von Juden, sie die Nachkommen von Personen, die von Allah aufgrund ihres Handelns zuvor in Affen und Schweine verwandelt worden seien.

Beispiel 4
Qur’an Sure 2 Vers 223
»Eure Weiber sind euch ein Acker. Geht auf Euren Acker wie und wann ihr wollt.« Kann sich hier jemand eine frauenfeindlichere Verunglimpfung vorstellen? Frauen werden hier zum Gegenstand herabgewürdigt, der der sexuellen Befriedigung des Mannes zu dienen hat und ihm, dem Manne, per se unterworfen ist, wie auch sein Kamel, seine Ziege, sein Zelt…..

Beispiel 5 (das ist sogar ein direkter Aufruf zur Gewalt)
»O die ihr glaubt, kämpft gegen diejenigen, die in eurer Nähe sind von den Ungläubigen! Sie sollen in euch Härte vorfinden. Und wisset, daß Allah mit den Gottesfürchtigen ist!«

Aber was ist das:
Auf einen Post bei Facebook mit dem nebenstehenden Artikel
( http://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Muslime-sollen-im-Sommer-zu-Hause-bleiben-23437569 )
habe ich mit dem folgenden Satz geantwortet: »Bitte bleibt auch im Winter zuhause. Alle vier Jahreszeiten, zuhause in Syrien, Iraq, ….« und wurde ich 30 Tage gesperrt. Man kann natürlich der Meinung sein, daß mein Kommentar auf eine ziemlich arge Grundhaltung schließen ließe, aber dieser Schluß funktioniert nur, wenn man die Haltung des “weltoffenen” Imam aus Basel völlig ausblendet und man sich eben NICHT die Frage stellt, was für eine Haltung der denn uns gegenüber hat, daß er seinen Anhängern so eine Empfehlung gibt.

Da kommen Fragen auf! War das Hetze? Ich fühle mich keiner Schuld bewußt, aber darauf kommt es nicht an. Wichtig ist, was die Meinungswächter sagen. Es ist völlig unwichtig, ob man eine Norm verletzt hat. Entscheidend ist nur, ob jemand der an einem längeren Hebel sitzt, sagt, man habe diese Norm verletzt. Das nun folgende Beispiel ist in English: https://youtu.be/9YdFlKaJv4g

Das ist der Orwellsche Albtraum. Nicht ein einziger Student der bei dieser Grammatikübung anwesend war, hatte sich über die Tutorin beschwert. Ein Student hatte später mit einem Vertreter der Trans-Community an der Universität gesprochen und sich auch da nicht beschwert. Dieser Vertreter der Trans-Community ging dann zum Professor und beschwerte sich. Daraufhin kam es zur Inquisition der jungen Tutorin. Später mußte die Präsidentin der Uni öffentlich einräumen, daß sich 1. niemand beschwert hatte und 2. der Lehrstoff tatsächlich keinerlei Normen verletzt hatte.

In Deutschland sehen wir eine ähnliche Entwicklung. Selbsternannte Gedankenpolizisten patrouillieren, die Behörden zensieren das Internet in einem Public-Private-Partnership und in den Medien werden Journalisten zurechtgewiesen oder aussortiert, wenn sie nicht entsprechend der gewünschten Narrative berrichten. Kürzlich habe ich zwei Journalistinnen aus den öffentlich-rechtlichen Medien kennengelernt und beide äußerten offen ihre Angst ihre Arbeit zu verlieren. Beide baten dringend anonym zu bleiben. Sie erzählten (in einer größeren Runde), daß sie in jedem Aspekt ihrer Arbeit positiv über Flüchtlinge berichten müßten. Eine arbeitet völlig unpolitisch über kleinere und größere Berühmtheiten und berichtete, wie ihr aufgezwungen würde immer darüber zu berichten, wie diese sich für die Flüchtlinge engagieren und selbst wenn sich bei der Recherche herausstellte, daß das alles gar nicht so sei, müsse diese Narrative dennoch in ihrer Arbeit umgesetzt werden. Sowas ist “Fake News” und man mag sich gar nicht ausmalen, wie das in politischeren Bereichen zugeht. Wer sich umfassend informiert, kriegt ein flaues Gefühl. Hier stimmt was nicht.

Man möchte da fast meinen, daß es da ja noch gar nicht so schlimm sei, wenn einem mal der Facebook-Account für 30 Tage gesperrt wird. Schließlich verdiene ich damit kein Geld und ich könnte mir ja einen neuen machen, aber das ist nicht das Problem. Das Problem ist, daß sich diese Gedankenkontrolle inzwischen durch alle Lebensbereiche zieht und daß viele, vor allem junge Menschen, sich dies faschistoiden Grundideen, die zu diesen zuständen geführt haben, zueigen machen. Die merken das gar nicht und halten sich für die Guten. Es ist entsetzlich, wie die in die Falle laufen.

Konditionierung eines vermeintlichen Rechtsbewußtseins anhand von Parolen

»Ausländer raus!« Das ist eine Parole, die immer wieder prominent exponiert wurde, um rechte Gesinnung und Nazis gleichzusetzen und an den Pranger zu stellen. Diese Mühle mahlt seit Jahrzehnten und sie hinterließ ihre Spuren im Bewußtsein vor allem junger Menschhen. Ich persönlich habe nie “Ausländer raus!” gefordert – nicht mal etwas, das dem auch nur nahe kam. Es entspricht nicht meiner Gesinnung. Ich lerne immer wieder, daß die Feindschaft des politisch “Guten” (was immer das ist) gegen das Böse auf Stereotypen basiert. Es geht also nicht darum, ob etwas böse ist, ob etwas Hetze ist, sondern es scheint zu reichen, wenn jemand das Gefühl hat, daß die Stereotypen, auf die er/sie konditioniert wurde, erfüllt werden. Dann geht man in den Kampfmodus. Dann müssen Rechte bekämpft werden und Rechts ist böse. Das alles erscheint als Lagerkampf, wobei alles, was nicht zum Lager der “Guten” gehört, Rechts, Rechtspopulistisch und mithin böse ist und bekämpft werden muß.

Wer sich aber mal zurücklehnt und fragt »Ausländer raus!?!? Ist das denn wirklich böse oder ist das einfach nur eine Meinung, die ich nicht teile und muß ich das wohl oder übel im Rahmen des Rechtes auf freie Meinungsäußerung einfach hinnehmen?« So schlimm das zunächst auch klingen mag, aber wir müssen es ertragen! Wir dürfen nicht Grundrechte schleifen, nur um einer neuen gefühlten Hypermoral gerecht zu werden, die nirgends niedergelegt ist und für die es in dieser Gesellschaft auch kein übergreifendes Einvernehmen gibt. Was gilt ist immer noch das Grundgesetz und nicht irgendwelche anderen Befindlichkeiten. Nicht ein Gefühltes Recht haben darf zur Norm erhoben werden, sondern es hat hinter das kodifizierte Recht weit zurückzutreten!

Die jungen Menschen, die verständlicherweise gute Menschen sein wollen, werden mit einer partikularen Hypermoral geködert und die Limite werden ebenso hypersensibel gesetzt. Die Triggerwarning muß noch vor dem ersten Furz kommen. Die Delinquenz entsteht beim falschen gedanken und was falsch ist sagen die Ideologen.

Die Seite ist ein Ausschnitt aus dem Buch: Ideologie und Moral im Nationalsozialismus (Schriften des Hannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung, Bd. 50) von Wolfgang Bialas (Hg.) (Autor), Lothar Fritze (Hg.) (Autor) Gebundene Ausgabe: 444 Seiten Verlag: Vandenhoeck & Ruprecht; Auflage: 1 (11. Dezember 2013) Sprache: Deutsch ISBN-10: 3525369611 ISBN-13: 978-3525369616

Der Anlaß dieses Buch zu nennen und die Buchseite abzubilden findet sich im Begriff “Partikularmoral”. Hier liegt das wesentliche Versagen der Nachkriegsgesellschaften nach 1945. Wenn ich heute auf die Straße gehe und irgendwelche Leute frage: »Was ist Moral?«, dann bekomme ich sehr oft die Antwort, es sei Ansichtssache, es sei Meinungssache und wenn ich nach den Werten Frage, auf denen diese Gesellschaft aufgebaut sei, kriege ich zwischen Kopfschütteln und irgendwelchen willkürlich gewählten Begriffen alles. Die meisten kommen bei der Frage nach den Werten erst mal ins Stottern, bevor sie sich irgendwas aus den Fingern saugen. Und so entsteht schließlicih die Rechtsunsicherheit, die mit neuen willkürlichen Gesetzen wie dem NetzDG geschaffen wird. Was ist das für ein Justizminister? Was ist das für eine Regierung? Was ist das für ein Parlament, das eigentlich gar nicht beschlußfähig war, als es dieses Gesetz beschlossen hat? Was sind das für junge Leute, die da nicht protestieren, sondern es auch noch gut finden?