Groundhog Day 2 – Und täglich grüßt das Gretchen

Margarete: Versprich mir, Heinrich!
Faust: Was ich kann!
Margarete: Nun sag, wie hast du’s mit der Religion?
Du bist ein herzlich guter Mann,
Allein ich glaub, du hältst nicht viel davon.
Faust: Laß das, mein Kind! Du fühlst, ich bin dir gut;
Für meine Lieben ließ‘ ich Leib und Blut,
Will niemand sein Gefühl und seine Kirche rauben.
Margarete: Das ist nicht recht, man muß dran glauben.
Faust: Muß man?

Ich geh’ mal auf die Leute los und frage sie:

Warum darf ich Dir keine reinhauen?

Manchmal hätte ich große Lust und manchmal sollte ich Dir vielleicht sogar eine scheuern. Schau’ Dich an!

Also, warum darf ich Dir keine reinhauen? Und die sinngemäß richtige Antwort haben die meisten freilich parat:

StGB § 223 und die folgenden.

Weil ich aber ein bisserl beschränkt bin, hake ich nach und frage:

Wodurch ist das denn legitimiert?

Und der eloquente Deutsche Bildungsbürger hat sofort die richtige Antwort auf den Lippen:

Grundgesetz Artikel 2 Abs. 2

Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Aber ich bin blöder als der Durchschnitt hier und deshalb frag’ ich einfach stereotyp weiter:

Wodurch ist das denn schon wieder legitimiert?

Um darauf eine qualifizierte blöde Antwort zu kriegen, mußte ich in eine öffentliche Bibliothek gehen und hab’ mir da ins Staatsrecht eintauchen und schließlich hielt ich ein Buch mit dem Titel “Rechtstheorie” von Prof. Bernd Rüthers in Händen (ISBN: 978 3 406 60126 2) Und darin erklärt Rüthers recht unverblümt:

I. Begriff der Rechtsquellen

Das objektive Recht begegnet dem Richter in unterschiedlichen Formen. So hat er z.B. für seine Entscheidung über die Kündigung durch einen öffentlichen Arbeitgeber das KSchG, Sonderkündigungsschutzregeln (MuSchG, BEEG etc.), und §§ 620ff. BGB und die tarifvertraglichen Regeln des TVöD heranzuziehen
…..
…..
Der Begriff “Rechtsquelle” kann in einem weiten und in einem engen Sinn aufgefaßt werden. In weitem Sinne verstanden bezeichnet man damit alle Einflußfaktoren, die das objektive Recht maßgeblich prägen. so gesehen sind etwa die rechtswissenschaftliche Literatur (“Juristenrecht”), die Exekutive (z.B. “Verwaltungübung”), die Gerichtspraxis (“ständige Rechtssprechung”) ebenfalls Rechtsquellen
……
…..

II. Rechtsquellenlehre als Verfassungsfrage

Nach Art. 20 Abs. 3 und 97 Abs. 1 GG sind die Rechtssprechung und die vollziehende Gewalt an “Gesetz und Recht” gebunden. Die Verfassung ist also die “Grundnorm der Rechtsquellenlehre”. Die Antwort auf die Frage, was “Gesetz und Recht” gebieten, entscheidet über die Gewaltentrennung (Machtverteilung) im Staat. Dazu muß der Richter wissen, wo und wie er das geltende Recht findet, an das er gebunden ist. Die Lehre von den Rechtsquellen soll dem Rechtsanwender helfen, seine Aufgabe getreu den Verfassungsgeboten der Art. 20 Abs. 3, 97 Abs 1 GG wahrzunehmen, also seine Rolle im Gefüge der Verfassungsmäßigen Gewalten zutreffend zu erkennen und auszufüllen.

Nochmal! Wir müssen uns das auf der Zunge zergehen lassen:

Die Verfassung ist also die “Grundnorm der Rechtsquellenlehre”.

Und wenn Rüthers das sagt, muß das stimmen, denn Rüthers ist nicht irgendwer.

Wo kommt diese Verfassung her?

Erinnert sich noch irgendwer?

Jawohl: Dieses Grundgesetz wurde erforderlich und auf der Grundlage eines vollkommenen moralischen Zusammenbruchs geschrieben und wenn es außer dem Grundgesetz keine weitere Rechtsquelle geben soll, dann muß praktisch der Völkermord an den Juden die Rechtsquelle für dieses Grundgesetz sein.

Wer den Artikel 1 des GG genau liest und alle fünf Sinne beisammen hat, kriegt auch das richtige G’schmäckle dazu, da steht nämlich:

Grundgesetz Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

 

Und? Genau genug gelesen?

Richtig da steht in Abs 3 “Die nachfolgenden Grundrechte……” Die davor sind nur Ornament! Kapiert?
Das Recht auf Würde gibt’s nicht. Es ist ein wortmalerisches Salbader. Mehr nicht!

Mir ist das vor Jahren mal aufgefallen, als ich irgendwie in eine Diskussion über Moral geraten bin: Mein Gegenüber hatte im Grunde keine Ahnung was Moral überhaupt ist. Dafür war die Diskussion aber umso moralinsaurer.

Es hat noch eine Weile gedauert, bis ich selbst in Sachen Moral etwas spezifischer wurde und schließlich doch zu der Einsicht kam, daß mein Gegenüber sehr wohl eine Moral hatte – eine Partikularmoral, nämlich!

 

Ich gehe heute her und verlange von einer Moral, daß sie auf Werten aufbaut und deshalb habe ich meinen Linksextremen Vermieter (vorsicht, nicht Linksradikal, denn er selbst ist nicht gewalttätig) gefragt, auf was für Werten er denn meint, daß unsere Gesellschaft aufbauen sollte. Im ersten Anlauf bekam ich keine Antwort. Ich hatte ihn auf dem linken Fuß erwischt. Ein paar Wochen Später – ich glaube, ich habe ihn zum dritten Mal gefragt – erklärte er mir, daß die wichtigsten Werte Solidarität und Gesetzestreue seien. Wenig später zeigt er sich jedoch richtig erfreut darüber, als junge Wilde aus dem Schwarzen Block die Polizei in Atem hielten (es ging um Pegida-Berlin) und er erklärte mir, daß die wenigstens was tun.
Okay, da haben wir’s mal wieder. Links darf den Gesetzesbruch mit einem anderen, vermeintlichen Gesetzesbruch legitimieren (und die Roten im Senat reichen gönnerhaft die Hand)
Wie soll’s auch anders gehen, wenn man hier in D-Land mit Werten so ein gewaltiges Problem hat?

Damit ich hier nicht noch hundert Seiten schreibe und niemand meine Aussage zwischen den Zeilen herausfiltern kann:

(sehr grob) vereinfacht ist Gott ein Wertegerüst – ein Konzept:

{keine Werte} = Gott ist tot
{göttliche Liebe, göttliche Barmherzigkeit, göttliche Gerechtigkeit} = Gott ist lebendig
Und so ist Nietzsches Aussage “Gott ist tot” auch zu verstehen. Angesichts einer völlig kaputten Gesellschaft, sah er sich veranlaßt festzustellen, daß hier in dieser Gesellschaft kein Gott lebt und der, den es mal gab, wurde tagtäglich in den Herzen der Menschen erstickt.
Die Säkularisation schlug über in Gottlosigkeit und ich meine damit in eine Gesellschaft ohne Werte und Moral und so ist es nur zu verständlich, daß sich auch Volker Kauder von einem Sheikh beeindrucken läßt, denn der hat einen Gott und wenn dieser Sheikh mal nicht lügt dann hat dieser Gott ganz einfache Eigenschaften:
  • Liebe gegenüber den Muslimen (dazu gehört auch die Liebe zu dem, der gerade einen anderen Muslim tötet.)
  • Barmherzigkeit gegenüber Muslimen
  • Gerechtigkeit in Form von Rache (siehe Sharia)
  • Haß auf alles und jeden, der/die/das nicht Muslimisch ist.

Das muß für einen Europäer, der in einer gottlosen Gesellschaft lebt, wunderbar klingen. Für einen Menschen, der einen Gott hat und der diesen Gott beschreiben kann (wie zum Beispiel ich) ist das der blanke Horror!

Deren Himmel ist meine Hölle!

Und so wundert es nicht, daß unsere Kirchenoberen im angeblich Christlich geprägten D-Land den Kotau vor dem Islam machen, denn es waren eben diese Kirchenoberen, die über Jahrzehnte versucht haben, alle anderen mit dem idiotischen Gewäsch, von wegen, wir würden doch eh alle zum gleichen Gott beten, versucht haben einzulullen. Heute stehen sie nackert da und verstehen ihren eigenen Gott nicht, denn wenn man diesen Blödsinn fertig denkt ist es kein Problem statt Jesus nun Allah anzubeten – ‘s ist eh alles das Selbe!

Nein, für mich nicht! Mein Gott war immer anders. Ich habe nie an Jesus geglaubt und ich habe das auch laut gesagt. Das macht es mir heute leichter, mit dem Finger auf Typen wie Kardinal Marx Bischof und Bedford-Strohm zu zeigen.
Dem Deutschen Mainstream kann ich nur raten, sagt es laut, wenn was falsch ist! Sagt Euren Oberen klar und unmißverständlich, wenn sie auf dem Holzweg sind!
Ihr dagegen scheint es gewöhnt zu sein, diesen Heinis einfach nachzulaufen, denn “Friede, Freude, Eierkuchen” galt lange als konsensfähiges Motto für die Mehrheitsgesellschaft. Alles war gut, solange man eine möglichst geräumige und gemütliche Comfort-Zone hatte, aus der man sich nicht herausbewegen mußte. Die Deutschen, so heißt es in intellektuellen Kreisen, seien ein Volk das den totalitären Staat bräuchte und genau so sieht es heute tatsächlich aus.
Die Täter (das politische Establishment) zeigen mit dem Finger auf die Opfer und schreien “Nazi!”, während sie allmählich daran arbeiten das Volk auszutauschen. Wenn dann eine unbootmäßige Bettina Kuddla das böse Nazi-Wort “Umvolkung” verwendet, fallen alle über sie her.
Die wichtigsten Grundwerte der gottlosen Gesellschaft lauteten:
  • Rente
  • Vollbeschäftigung
  • Soziale Absicherung
  • Urlaub und Fernreisen
  • funktionierende Verwaltung
  • technischer Fortschritt
  • Jeder durfte sich für einen Bildungsbürger halten. Sogar der Dorfdepp war auf einmal mittelschichtig

Aber das sind keine Werte, auf denen man eine Moral aufbaut. Mit den finanziellen Erträgen dieser Dinge kann man sich so halbwegs vom eigenen Versagen freikaufen, solange die Politiker mehr oder weniger liefern, aber dann haben sogar die Linken (die Sozis) Anfang dieses Jahrhunderts angefangen nicht mehr die Armut, sondern die Armen zu bekämpfen, nicht mehr die Arbeitslosigkeit, sondern die Arbeitslosen zu bekämpfen. Da allmählich haben auch die dümmeren Bildungsbürger geschnallt, daß da was schief läuft. Dann aber kam das große Maneuver und ich kann nicht sagen, ob das absichtlich war oder einfach nur dumm: Die CDU hat die SPD links überholt. Mit Mutti als Kanzlerin wurde die CDU sozialdemokratisiert. So wie die SPD sich eine hart-Linke Jugend leistet, war auf einmal die Jugendorganisation der CDU, gemessen an den Altvorderen, vergleichsweise konservativ.

Und jetzt haben wir die Scheiße!

Wir brauchen eine völlig neue politische Garde. Die alte erweist sich gerade als völlig verirrt und unbrauchbar und das auf fast der gesamten Breite des politischen Spektrums. Diese Menschen mußten keine Werte verraten, denn Deutschland war und ist nicht auf Werten gebaut. Auch wenn der eine oder andere solche Werte in ihrem Herzen tragen mag, läßt sich das noch lange nicht auf die Gesellschaft übertragen.